Autor, Sprecher und Episodenbild

Yeal Gabriel Gwyneth Spengler

Technik und Gestaltung

Thorsten Siefert

Die Meldung las ich zuerst im Nachrichtenportal „correctiv“ am 6. Februar. Danach plane die Bundesregierung die Unterstützung von freiwilligen Integrationskursen für zugewanderte Menschen deutlich zu reduzieren. Nur jene Personen, die auch langfristig in der Bundesrepublik bleiben, sollen diese Unterstützung zukünftig noch erhalten. Das für die Finanzierung zuständige Bundesamt für Migration wolle, so berichtete „correctiv“, keine Kurse für Menschen aus als sicher klassifizierten Herkunftsländern mehr supporten. 

Sechs Tage später Gewissheit. tagesschau.de berichtete, dass das Bundesminsterium des Inneren – geleitet von dem zuständigen Minister Alexander Dobrindt – bis auf Weiteres keine Anträge auf weitere Intergrationskurse genehmige. Davon betroffen sind etwa die Hälfte der möglichen Teilnehmer, besonders Asylbewerber, Kriegsflüchtlinge, Personen, die in der Bundesrepublik geduldet sind sowie sogenannte Arbeitsmigranten aus dem EU-Raum. Betroffen sind also jene, die einen solchen Kurs bislang freiwillig mit staatlicher Unterstützung absolvierten. Menschen, die hingegen behördlich zum Besuch verpflichtet worden sind, dürfen an den entsprechenden Maßnahmen weiter teilnehmen.

Zwar stünde dem Ministerium für diese Kurse wie auch in den vergangenen Jahren eine Summe von ca. 1 Milliarde Euro zur Verfügung, in den letzten Jahren kam es aber zu zusätzlichen Nach-Finanzierungsbedarfen. Das soll nun vorbei sein.

Kritik gibt es von unterschiedlichen Seiten. Organisationen, die sich um die zugewanderten Menschen kümmern, verweisen auf die besondere Bedeutung dieser Personengruppe für unseren Arbeitsmarkt. Wie soll eine Integration ohne ausreichende Sprachkenntnisse gelingen?

Ähnlich sieht es das Bundesarbeitsministerium: Grundständige Deutschkenntnisse seien die Basis für eine Integration in den Arbeitsmarkt. So äußert sich auch die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik. Sie verweist darauf, dass das Beherrschen der Landessprache erst eine Teilhabe an der Gesellschaft, am Alltag im Land vollständig ermögliche. Deutliche Kritik kommt vom baden-württembergischen Integrationsminister Manfred Lucha von den Grünen. Er wirft Dobrindt vor, dass er nicht wisse, wie Integration funktioniere und welche Strukturen dafür benötigt würden. 

Integrationskurse leisten mehr, als nur den Zugang zur Landessprache zu ermöglichen, der für ein erfolgreiches Mitschwimmen  und -arbeiten in der Gesellschaft notwendig ist. Sie vermitteln auch Kenntnisse über die Geschichte, die Kultur und vieles mehr. Doch ganz offenbar ist das nicht mehr wichtig und wir finden uns – so formuliert es Renata Delic, Programmleiterin für Deutsch und Integration an der VHS Stuttgart gegenüber dem SWR – in der Gastarbeiter-Ära wieder, wo die Menschen sich selbst überlassen wurden. 

Der Mechanismus nach der Ankunft hier im Land scheint damals wie heute recht ähnlich zu sein: Zugewanderte bemühen sich, sofern es ihnen möglich und gestattet ist, sehr schnell in den Arbeitsmarkt zu gelangen. Sie möchten sich hier ein neues Leben aufbauen, vielleicht eine Familie gründen, sich und ihren Kindern eine bessere Gegenwart und Zukunft ermöglichen. Der Spracherwerb der Zuwanderungsgeneration bleibt dabei nur zu häufig auf der Strecke. Schnell wird soviel Deutsch gelernt, wie es der jeweilige Arbeitsplatz erfordert. Damit schließt sich aber – bei manchen für immer – das Tor zur wirklichen gesellschaftlichen Teilhabe und man verbleibt nur zu häufig in dem sozialen Raum der Gleichsprachigen aus den jeweiligen Herkunftsländern. Bedauerlich, denn eine multikulturelle Gesellschaft entsteht nur dann, wenn die Einflüsse aller unterschiedlichen Gruppen, egal welcher Herkunft oder Zugehörigkeit, sich im Gemeinschaftlichen abbilden und sich die Menschen folglich darin wiederfinden können. 

Es bleibt der Eindruck zurück, dass es zwar ein – wenn auch extrem unterschiedlich gelagertes und äußerst selektives Interesse an Zuwanderung in der Bundesrepublik gibt – nicht aber daran, dass die Menschen, die zu uns kommen, gleichberechtigt und teilhabend sind. Hinzu kommt, dass  durch die nun eingeschränkte Verfügbarkeit der Sprachkurse offensichtlich wird, was ohnehin klar war: Wer in der Bundesrepublik des Jahres 2026 nicht wirklich erwünscht ist oder schon gar nicht länger bleiben soll, darf mit Unterstützung beim Erwerb der Landessprache erst gar nicht rechnen. Das politische Signal, das von dieser Maßnahme ausgeht ist in ungeheuerlichem Umfange diskriminierend und spiegelt die zunehmende Fremdenfeindlichkeit in diesem Land erschreckend deutlich wieder.