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Wenn man im Moment die Entwicklung von Politik und Gesellschaft – und das tun wir hier bei Today´s Day – etwas genauer betrachtet, kommt man nicht um die Erkenntnis umhin, dass manches durch Fortschritte schon überwunden Geglaubtes – die Ausgrenzung von Randgruppen, das Phänomen des Rassismus, die Benachteiligung von Frauen, Faschismus und anderes mehr – in der Gegenwart wieder beginnt Raum einzunehmen und auch Anhänger findet, die sich nicht scheuen, ihre Positionen öffentlich zu artikulieren. Über diese irritierende bis verstörende Zeitströmung, die von rückwärtsgerichteten Populisten angetrieben wird, werden wir im netkiosk.digital-talk bald in Ausführlichkeit sprechen. Heute allerdings richtet sich unser Blick nach Italien, wo postfaschistische Strömungen es nicht nur an die Oberfläche, sondern auch in die Regierung geschafft haben. Das Land in der Form eines Stiefels, es wird beherrscht von einem Rechtsbündnis, angeführt von der rechtsradikalen Fratelli d´Italia unter Ministerpräsidentin Meloni. Ihr gegenüber positioniert sich als Opposition ein linker sowie moderner Politikentwurf in Person der seit Ende Februar neuen Vorsitzenden der Sozialdemokraten, Elly Schlein.

Als Tochter einer italienischen Rechtprofessorin und eines amerikanischen Politologen kam sie im schweizerischen Lugano zur Welt. Studiert hat Schlein Rechtswissenschaften an der Universität Bologna. Politik gelernt hat die Frau unter anderem in Amerika, sie war zweimal im Wahlkampfteam von Präsident Obama tätig, zudem Abgeordnete im Europaparlament. Zu ihrer Partei, den italienischen Sozialdemokraten PD, hatte sie in der Vergangenheit ein wechselvolles Verhältnis, war auch bereits ausgetreten. Nachdem Schlein im Herbst letzten Jahres ins Parlament gewählt worden war, kehrte sie nach der Rücktrittsankündigung des damaligen Vorsitzenden zur PD zurück um sich später selbst um den Parteivorsitz zu bewerben. Dieses Amt bekleidet sie nun seit Ende Februar.

Zwei Aufgaben warten auf die Politikerin. Zum einen müssen die unterschiedlichen Flügel in ihrer eigenen Partei, hier finden sich diverse Strömungen von liberal-konservativ bis sozialistisch, näher zueinander geführt werden. Zum anderen ist sie die Führerin der Opposition und muss nicht nur klar und deutlich machen, dass die von den Italienern gewählte Rechts-Regierung politisch rückwärtsgewandt und damit eben gerade nicht zukunftsfähig ist, Schlein muss darüber hinaus auch politische Alternativen aufzeigen können.

Tagesschau.de berichtete nun, dass die Sozialdemokratin zurzeit Opfer einer Hetzkampagne ist. Ihre deutliche linke Haltung, die von ihr gelebte Partnerschaft mit einer Frau sowie die jüdische Herkunft ihres Großvaters werden von Gegnern auf übelste diskriminierende Art und Weise zum Zwecke von Verunglimpfungen und Erniedrigungen verwendet. Hinzu kommen die feministischen und LGBTQ+ – freundlichen Politikansätze Schleins, die traditionell wenig Raum in der italienischen von Männern dominierten Politik und Gesellschaft haben und weitere Anfeindungen auslösen bzw. bestehende noch verstärken. Zwar erhält die Politikerin aufgrund der Angriffe gegen ihre Person Unterstützung aus unterschiedlichen Richtungen, weitere Maßnahmen – Schlein selbst hatte im Parlament ein Gesetz gegen Hass und Diskriminierung gefordert – wurden aber bislang nicht ergriffen.

Gerade in einem Land, das eine rechtsgerichtete Regierung gewählt hat, in welchem der Faschismus offenbar nicht richtig aufgearbeitet wurde, in dem sich so etwas wie ein Postfaschismus herausbilden konnte, sind laute und weithin hörbare Gegenstimmen sehr wichtig. Elly Schlein hat und ist eine solche Stimme. Um langfristig erfolgreich zu sein, vielleicht sogar Italien in Zukunft zu führen, wird sie Partner in ihrer Partei brauchen, Unterstützer, die in der Lage sind, die politische Basis über die von ihrer Vorsitzenden vertretenen Positionen hinaus zu erweitern und mehr Menschen auf den Kurs in Richtung einer modernen und offenen Gesellschaft mitzunehmen. Es wird sich nun zeigen müssen, ob Elly Schlein zu einer solchen Form des politischen Pragmatismus bereit und in der Lage ist. Italien wäre dies dringend zu wünschen.